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Meine Rede zur Stabilen Mehrheit für Demokratie und Freiheit in unsicheren Zeiten, angemeldet von den Grünen

29.06.202413.06.2024 von Joel Schiffer
Kategorien Reden
„Zukunft gestalten! Aber wie finanzieren?“
Meine Rede zum Thema: ,,Haushaltsplan 2023/2024, Nachbewilligungen nach § 35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2024“

anja_quast
Hamburg ist eine inklusive Stadt, in der Inklusion Hamburg ist eine inklusive Stadt, in der Inklusion als Querschnittsaufgabe gesehen und in allen Bereichen mitgedacht wird. Das begrüße ich sehr. Auch, dass die öffentlichen Einrichtungen in Hamburg Schritt für Schritt barrierefrei umgebaut werden. Und dass wir den Hamburger #Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen weiterentwickeln und uns vorgenommen haben, die Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetze gemeinsam mit den Menschen mit Behinderungen auf etwaige Anpassungsbedarfe zu prüfen. Besonders wichtig ist mir der Ausbau von Kitaplätzen für Kinder mit Behinderungen. Denn das ist der einzige Bereich in Hamburg, in dem die Versorgung mit Kitaplätzen noch Lücken aufweist. Und das muss sich ändern, für die Kinder mit Behinderungen selbst und für deren Eltern, die ebenso berufstätig sein wollen, wie alle anderen. Darum bin ich auch froh, dass wir diesen Punkt aufgrund meiner Initiative in unser Regierungsprogramm aufgenommen haben! Außerdem wollen wir die Voraussetzungen dafür schaffen, Kinder mit Behinderungen auch in Kindertagespflege betreuen zu können, damit jedes Kind die bestmögliche individuelle Förderung erhält, die es braucht. #anjaquast #spdhh #InternationalerTagderMenschen mit Behinderung #Inklusion #HamburgfürAlle
Wahlkampf beim Adventskaffee! Einen schönen erst Wahlkampf beim Adventskaffee! Einen schönen ersten Advent! 🕯️🎄🤶🏻❄️ #spdhamburg #spdfraktionhamburg #hamburgwahl2025
Heute haben wir die offizielle Mitteilung des Sena Heute haben wir die offizielle Mitteilung des Senats zum Scheitern der Volksinitiative „G9 - Mehr Zeit zum Lernen! Bildungsgerechtigkeit HH“ zur Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren an Gymnasien auf unserer Tagesordnung der Bürgerschaft, die zeigt, dass die Eltern weit überwiegend mit unserem jetzigen Schulsystem zufrieden sind. Als Schulpolitikerin sehe ich das Scheitern des Volksbegehrens als Bestätigung dafür, dass wir uns in Hamburg seit nunmehr 13 Jahren um die Unterrichtsqualität an unseren Schulen kümmern, statt eine Systemdiskussion zu führen. Unser Hamburger Schulsystem, das auf den Gymnasien nach acht Jahren und auf den Stadtteilschulen nach neun Jahren zum Abitur führt, ist erfolgreich und hat sich etabliert. Mit dem Vorstellungsverfahren für alle Viereinhalbjährigen Kinder und der frühzeitigen Sprachförderung, mit der gezielten Förderung der Schulen, welche eine hohe Anzahl von Schüler:innen aus Familien mit Unterstützungsbedarf haben, mit der sehr weit fortgeschrittenen Digitalisierung an unseren Schulen sowie unserem in Deutschland beispiellosen Schulbauprogramm, mit dem wir seit Jahren erfolgreich gute Räume für gute Bildung schaffen, haben wir es geschafft, die Unterrichtsqualität Stück für Stück so zu verbessern, dass Hamburgs Schüler:innen ihre Lernergebnisse im Vergleich der Bundesländer Jahr für Jahr verbessern und inzwischen auf den vordersten Plätzen stehen. Unsere Schulpolitik ist tatsächlich eine Erfolgsgeschichte! Gut, dass die Hamburgerinnen und Hamburger das offenbar auch so sehen. #anjaquast #spdhh #hamburg #schule #politikfürdich #schulbehördehamburg
Heute ist der #InternationaleTaggegenGewaltanFraue Heute ist der #InternationaleTaggegenGewaltanFrauen. Die erschreckende Bilanz ist leider, dass in Deutschland die Gewalt an Frauen, besonders von häuslicher Gewalt, zugenommen hat: Alle 72 Stunden wird eine Frau von ihrem (Ex-)Partner getötet und alle drei Minuten erlebt eine Frau häusliche Gewalt. Diese Zahlen veröffentlichte die #bundesregierung vergangene Woche in ihrem aktuellen Lagebild „Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten“. Wir können und dürfen uns bei diesem Thema nicht hinter reflexhaften Vorurteilen verstecken, dass das nur ein Randphänomen sei. Die Fakten und Zahlen zeigen, dass wir es bei Hass und Gewalt gegen Frauen zunehmend mit einem gesellschaftlichen Problem zu tun haben. Frauen werden beleidigt, genötigt, bedroht - besonders im Netz - oder getötet, ausschließlich, weil sie Frauen sind. Ein für mich unfassbares aktuelles Beispiel sind die Hass-Tiraden gegen Außenministerin #annalenabaerbock, nachdem sie die Trennung von ihrem Mann bekanntgegeben hat. Dass auch viele Frauen die Ministerin mit Hass überzogen haben sollen, und ihre Berufstätigkeit mit der Vernachlässigung ihrer Familie gleichsetzen, bereitet mir Sorgen - besonders als Mutter einer Tochter. Ich wünsche mir, dass Frauen sich nicht gegen Frauen stellen, sondern solidarisch sind. Hier finden Sie Hilfe, wenn Sie betroffen sind oder jemanden kennen, die Hilfe braucht: hilfetelefon.de 116016 weißer-ring.de 116006 #anjaquast #spdhh #gegengewalt #orangeday #internationaletaggegengewaltanfrauen
Das war heute der erste echte Winter-Infostand! Ab Das war heute der erste echte Winter-Infostand! Aber warm angezogen und mit Tee von Schneiderei Mersin (vielen Dank, war sehr lecker!) kann man sogar das überstehen, ohne zu erfrieren! ❄️⛄️🧦🌨️🧣❄️ #winterwahlkampf #hamburgwahl #spdfraktionhamburg
Morgen um 16 Uhr lade ich herzlich ins Koralle Kin Morgen um 16 Uhr lade ich herzlich ins Koralle Kino Hamburg ein! 🎬 Schüler:innen des Walddörfer-Gymnasiums diskutieren auf dem Podium mit Ksenija Bekeris, Hamburgs neuer Schulsenatorin. 🗣️ Wir wollen über die Zukunft unserer Schulen sprechen, darüber, was gute Bildung ausmacht und wie wir sie weiter stärken können. 💬✨ Kommt vorbei, bringt eure Fragen mit und lasst uns zusammen an einer guten Zukunft für unsere Kinder arbeiten! 💡 Wann? Morgen, 16 Uhr Wo? Koralle Kino, Hamburg Ich freue mich auf euch! 🙌 #MitGutenSchulenInDieZukunft #Hamburg #Bildung #KsenijaBekeris #ZukunftGestalten #AnjaQuast
Heute ist der bundesweite Vorlesetag, den die Stif Heute ist der bundesweite Vorlesetag, den die Stiftung Lesen, DIE ZEIT und die Deutsche Bahn bereits 2004 ins Leben gerufen haben. Ich durfte in der Kita Jim Knopf an der Ohlendiekshöhe in Poppenbüttel vorlesen und das hat riesengroßen Spaß gemacht! Vorlesen ist so wichtig, weil es die Lesekompetenz der Kinder fördert. Und die leidet leider sehr unter unserer Art der Nutzung sozialer Medien. Umso wichtiger ist es, dass Kinder von Anfang an ein positives Verhältnis zu Büchern entwickeln. 📚 Besonders gefreut habe ich mich auch über das super engagierte Team in der DRK-Kita Jim Knopf, das übrigens zur Hälfte aus Männern besteht, was natürlich toll für die Kinder ist, wenn sie ebenso weibliche wie männliche Vorbilder in der Kita finden. Und beeindruckend fand ich die Art und Weise, wie auf die Bedürfnisse jedes einzelnen Kindes eingegangen wurde. Ich bin froh, dass wir in Hamburg so ein toll ausgebautes Angebot an Kitas mit derart engagierten Fachkräften haben! Ich persönlich mache nächstes Jahr auf jeden Fall wieder mit beim Vorlesetag! 📓📘📚 #vorlesetag #vorlesenmachtglücklich #drkkiju #gutebildungvonanfangan
Es war meine Partei, die @spdde , die bereits im J Es war meine Partei, die @spdde , die bereits im Jahr 1891 die Einführung des Frauenstimmrechts in ihr Parteiprogramm aufgenommen hatte. Bis zum tatsächlichen Erfolg, also der Einführung des Wahlrechts für Frauen am 12. November 1918, war es ein weiter Weg, den mutige, insbesondere sozialdemokratische Frauen gegangen sind. Darauf können wir stolz sein! ✊ 82 Prozent der wahlberechtigten Frauen gingen bei der Wahl zur Deutschen Nationalversammlung am 19. Januar 1919 dann auch an die Wahlurne. „Meine Herren und Damen! Es ist das erste Mal, dass in Deutschland die Frau als Freie und Gleiche im Parlament zum Volke sprechen kann. [...] Was diese Regierung getan hat, das war eine Selbstverständlichkeit: Sie hat den Frauen gegeben, was ihnen bis dahin zu Unrecht vorenthalten worden ist“, sagte Marie Juchacz, die als erste Frau in einem deutschen Parlament das Wort ergriff. Für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern müssen wir immer wieder neu kämpfen, denn von der Parität in deutschen Parlamenten sind wir auch nach 125 Jahren noch weit entfernt. Durchschnittlich sitzen in unseren Landtagen rund 30 Prozent Frauen. Hamburg hat, wie in vielen anderen Bereichen, mit einem Frauenanteil von knapp 45 Prozent auch hier die Nase vorn. Es ist wichtig, dass Frauen wählen gehen, dass sie für politische Ämter kandidieren und gewählt werden. Nur so bewegt sich was. In jedem Fall ist es gut für unsere Demokratie, wenn Männer und Frauen die gleichen Chancen haben. #anjaquast #spdhh #mariejuchacz #hamburg #frauenrechte
Das war ein tolles Fest zum 100jährigen Bestehen Das war ein tolles Fest zum 100jährigen Bestehen des Walddörfer Sportvereines! Mit tollen Showeinlagen (teils von Vereinsmitgliedern) und viel Spaß beim Tanzen!💃🎊 ⚽️🏀 🏓🤸🏽‍♂️🚴🏾 Was für ein guter Tag, der 9. November - Schicksalstag der Deutschen -, um das Jubiläum eines großen Sportvereines zu feiern, in dem Demokratie, Vielfalt und fairer Umgang miteinander gelernt und gelebt werden. Denn dieser Tag verbindet das Gedenken an die Reichspogromnacht vor 86 Jahren, an die Ausrufung der ersten deutschen Republik vor 106 Jahren und an den Mauerfall in Berlin im Jahr 1989. Gerade in der heutigen Zeit, in der Antisemitismus auf der einen und Islamfeindlichkeit auf der anderen Seite erstarken, sollten wir jeden Anlass nutzen, um für einen kritischen Umgang mit unserer Geschichte zu werben. #walddörfersportverein #niewieder #anjaquast #hamburg #reichspogromnacht #mauerfall
Heute konnte ich bei unserem Infostand in der Weißen Rose in Volksdorf meiner Grundschulfreundin Julia ihr Parteibuch überreichen - Willkommen in der SPD in unserem supernetten Distrikt! #neumitglied #spdwandsbek #spdvorort
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